Berlin (AP) Bundesinnenminister Otto Schily hat erneut eine islamistische Organisation verboten. Es handele sich dabei um die Organisation Hezb ut-Tahrir, sagte Schily am Mittwochmorgen im ARD-Morgenmagazin. Diese Vereinigung «zeichnet sich dadurch aus, dass sie gerade im universitären Bereich agiert mit schlimmen antisemitischen Parolen» und Hetzschriften, sagte der SPD-Politiker. Sie müsse dem fundamentalistischen Islamismus zugerechnet werden. In ganz Deutschland hätten in der Nacht zum Mittwoch Durchsuchungen stattgefunden, über deren Ergebnis er aber noch nichts sagen wolle.
Die Organisation sei bereits seit einiger Zeit in Deutschland tätig und sei schon länger beobachtet worden. Das Verbot ergehe auf der Grundlage der nach den Terroranschlägen des 11. Septembers verabschiedeten Vorschriften, erklärte der Innenminister. Gerade angesichts der Tatsache, dass die Attentäter des 11. Septembers dem universitären Bereich entstammten, müsse im Fall von Hezb ut-Tahrir dafür gesorgt werden, «dass deren Propaganda hier nicht stattfinden kann».
Schily erklärte, alle anderen Organisationen müssten sich klar darüber sein: «Wer irgendeinen Versuch macht, sich gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung zu stellen, der hat bei uns nichts zu suchen». Sie würden «die gebotene Härte des Gesetzes kennen lernen mit allen Konsequenzen, die sich daraus ergeben».
*********************************************************************************************************** Neue Benutzer werden erst nach Mail-Bestätigung frei geschaltet
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline