Kritik an Israel und seiner Politik darf nicht als Plattform für Antisemitismus missbraucht werden!
In Antwort auf:
§ 130 STGB Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
a) verbreitet,
b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder
auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk verbreitet.
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 220a Abs. 1 bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
(4) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in Absatz 3 bezeichneten Inhalts.
(5) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 4, und in den Fällen des Absatzes 3 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.
Neben der strafrechtlichen Relevanz einiger Postings sollte sich auch der Forumsbetreiber Gedanken darüber machen was nachfolgendes zu bedeuten hat:
In Antwort auf:
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
a) verbreitet,
b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder
2 Beispiele:
In Antwort auf:
von Andy50 am 08.04.2002 00:17
(...)
aber sehrwahrscheinlich ist es eben diese menschenverachtende Lebensweise die sie befähigt auf der ganzen welt sich so andersartig zu verhalten dass man schlussendlich die Wahl hat sich Ihnen Ihren Gebräuchen und Riten unterzuorden.. ..Sie links liegen zu lassen oder Anstoss nehmen zu müssen, um es milde zu sagen.
(...)
In Antwort auf:
von Jose am 06.04.2002 22:46
(...)
Wenn ich nur ein Jude oder Sympathisant verärgert habe so kann ich mich zurücklehnen freue mich im Kampf gegen den jüdische Hochmut!
Nein es ist keine Drohung, denke ich. Es beweist nur, dass der Webmaster, nicht nur im Sinne eines angenehmeren Diskussionsklimas, hin und wieder Autoren, die sich aggressiven (Pauschal-)Verurteilungen/-Beleidigungen bedienen in die Schranken weisen sollte, sondern dass dies auch im Sinne der deutschen Rechtsprechung liegt.
<
Allen einen schönen Tag
Genau Du meinst damit << Nazihure>> von Michailive.
Dann müsste die Chefredaktion des ZDF im Gefängnis sein.
Nachdem 11. September zeigte man jubelnde Palästinenser und erweckten den Eindruck alle Palästinenser freuen sich über den Terrorakt des WTC.
Ich verstehe, Journaltisten dürfen freie Meinung äussern.
Wir dürfen gar nichts. Das ist viel schlimmer!
Oder was ist mit dem Buch "Class of Zivilisation"?
Da werden Muslime in Generalverdacht gestellt Terroristen zu sein.
Wenn man sich einen Spass erlaubt und sagt ach ja ein Jude hat sich aufgerecht, dass finde ich auch mal toll.
Dann ist dies nur ein Spass und keine Hetze.
Wenn man meine Aussagen genau liest, sagte ich das es ehrenswerte Juden gibt wie Finkelstein oder 338 Soldaten der israelischen Armee die den Dienst verweigern.
Dann gibt es Juden, die mit der Shoa spielen und jeder der Kritik ausübt und er ist kein Jude ist sofort ein Antisemit.
Und das ist genau so eine Hetze gegen die freie Meinungsäusserung!
Was habe ich schon für Respektlosigkeit gegen Christen erlebt.
Jüngstes Beispiel in Zürich. In der Jakobkirche der Stadt Zürich stellte man Fotos eine Künstler aus. Soweit so gut.
Aber diese Foto waren eine Beleidigung für jeden Christen und sogar Gotteslästerung!
Auf den Bildern war Jesus nackt zu sehen mit einem riesen Penis und ein anderer Mann der ebenfalls Nackt Jesus von Hinten packte.
Ein Christ der zur Kirche ging sah, dies nahm ein Hammer und zerschlud diese Bilder.
Man landete vor Gericht! Der Mann bekam Recht! Er fühlte sic in seinen religiösen Gefühlen verletzt und er durfte gewaltätig werden! Nur die Medien sahen dies anders und linke Kreise sowieso.
Hätte man einen nackten Rabbi der homosexuelle Tätigkeiten zeigte, dann würde die Inquisition wegen Hetze, usw.
Warum dürfen Christen und Muslime (Class of Civilisation) ständig verunglimpt werden und wenn man die Juden ein bisschen neckt, dann sind gleich die Moralapostel zur Stelle.
Die Bezeichnung <> ist viel schlimmer als jetzt habe ich einen Juden nervös gemacht und Hochmut kommt vor dem Fall!
Der Michailive will sich hier wie ein Inquisator aufführen.
Kein Mensch hat gesagt, alle Juden sind bös oder so.
Aber ich betone ( siehe Buch Norman G. Finkelstein) jüdische Verbände wie der JEWISH World Congress, etc., beherrschen die Kunst des Erpressen zusammen mit der US-Regierung.
Die Schweiz und Österreich können ein Lied singen.
Es ist kein Geheimnis wenn in den USA behauptet wird, dass die jüdische Lobby die Aussenpolitik der Regierung bestimmt.
Klar kann man dann die These der Weltverschwörung kostruiren und die These den Juden geht es nur um das Geld!(Norman G. Finkelstein)
Deshalb warnt Norman G. Finkelstein vor dieser Entwicklung!
Auch jetzt dieses Verhalten der US-Regierung in Bezug auf das Palästina-Problem lässt den Schluss zu, dass die jüdischen Kreise schwer Einfluss auf Georg W. Bush haben.
@Michailive
Gilt auch für Leute, die jemand der Angehörigkeit zum Nationalsozialismus nachsagt.
Das ist genaus so eine Hetze.
Und wir sind hier im Internet und da gibt es keine Zensur!
Abgesehen davon kannst Du jedem Juristen fragen und diese werde dich einwandfrei bestätigen, dass hier kein Antisemitismus gesagt wurde.
Ich berief mich auf die Aussage von Kai als er mich beleidgte auf das übelste und zugab, dass sein Grossvater Geld von Holocaust beziehe.
Deshalb erfuhr ich das er ein Jude ist. Und einem zu sagen welche Religion er angehört ist kein Verbrechen, sondern ein Festellung. Ich bin ein Christ und ich kann auch hochmütig sein.
Und noch etwas niemand muss in einer Demokratie Angst haben seine Meinung zu sagen nur einer Diktatur darf er dies nicht! Man muss natürlich seine These beweisen und die habe ich mit Verweis auf Norman G. Finkelstein.
Man kann alle seine These dort lesen.
Es sind tatsächlich jüdische Verbände und nicht christliche.
Es gibt Bücher die Beweisen wie diese Verbände die US-Regierung für ihre Zwecke missbrauchen!
Michalive
(
Gast
)
Beiträge:
08.04.2002 13:42
#8 RE:Nur zur Information für einige User im für mich selbst!
>Und wir sind hier im Internet und da gibt es keine Zensur!
Deutscher Server und deutscher ADMIN-C und damit unterliegt die Sache
deutscher Rechtssprechung und in Deutschland gibt es keine freie Meinungsäusserung sondern
eine eingeschränkte... ...definiert durch das Grundgesetz und das STGB!
Wurden hier Juden aus Deutschland beschimpft?Oder andere Bürger der "BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND"?Ich glaube nicht.Aber solche leute wird es immer geben die bei unangenehmen tatsaschen mit Antisemitismus daher kommen.
In Antwort auf:
Wurden hier Juden aus Deutschland beschimpft?Oder andere Bürger der "BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND"?Ich glaube nicht.Aber solche leute wird es immer geben die bei unangenehmen tatsaschen mit Antisemitismus daher kommen.
Beispiel:
In Antwort auf:
von Andy50 am 08.04.2002 00:17
(...)
aber sehrwahrscheinlich ist es eben diese menschenverachtende Lebensweise die sie befähigt auf der ganzen welt sich so andersartig zu verhalten dass man schlussendlich die Wahl hat sich Ihnen Ihren Gebräuchen und Riten unterzuorden.. ..Sie links liegen zu lassen oder Anstoss nehmen zu müssen, um es milde zu sagen.
(...)
Du machst mir kein Eindruck! Bevor du dich hier als Moralapostel aufspielst würde ich zuerst vor deiner eigenen Türe wischen!
Du hast mit deinem Ausrutscher <> deine Glaubwürdigkeit verspielt.
Ich habe nichts rechtlich gesehen falsch gemacht.
Du hast in deinen Beispielen vergessen:
<>.
O.K. also lasse uns in Ruhe!
Wenn es nach Michailive gehen würde, dann wären wir alle ausgeschlossen. Den die Bilder über Tote Zivilisten könnte auch als Antisemitismus interpretiert werden.
Das ist ein alter Trick um Kritik von Israel abzuwenden.
Das hat schon Tradition wie man im Buch " The Holocaust Industry" nachlesen kann.
Michailive möchte von seinem Ausrutscher ablenken!
Stein des Anstossse:
">Wenn ich nur ein Jude oder Sympathisant verärgert habe so kann ich mich zurücklehnen freue mich im">Kampf gegen den jüdische Hochmut!
Kommentar von Michailive: Was für eine Nazihure bist Du doch!!! <
Der Antisemitismus nährt sich durch die Erpressung und durch die Ermordung von den Palästinenser und nicht durch meine harmlose Äusserungen.
Auf die Frage an Finkelstein, ob Finkelstein den Reservisten und Rechtsradikale mit seinem Buch recht geben würde antwortete er:
" Es gibt keine Möglichkeit, nur ein Wort in meinem Buch so zu intepretieren, dass es Verleugnern Trost spendet.
Eher das Gegenteil. Es ist die Holocaust-Industrie mit ihren heftig aufgeblähten Zahlen an Überle-benden, die Antisemitismus nährt. Das bin ich nicht. Die Jewish Claims Conference hat die Zahlen der Sklavenarbeiter aufgebläht, um mehr Geld von Deutschland zu bekommen."
Kritik an den Jewish Claims Conference ist berechtigt und ist kein Antisemitismus.
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