In Antwort auf: Aber ist nicht mein Interpretation von dieser Resolution und man hat nicht umsonst wegen diese eine Wort diskutiert.
Das stimmt was du in Bezug auf dieses Wort sagst, darauf hat man sehr genau bei der Formolierung ins Englische geachtet.
So nun weist du aber auch, daß es in der UNO neben Englisch auch eine andere Amtsprache gibt, nähmlich Französich, und im Französichen gibt es etwas sehr eindeutiges in Bezug auf die Gebiete die währed des 6 Tage Krieges von Israel erobert wurden, da wird nähmlich gesagt: "retrait des territoires occupés" hier in der Fassung wird ausdrücklich vom Rückzug aus "den" besetzten Gebieten gesprochen!
Davon mal abgesehen selbst wenn es diese Französiche Fassung nicht gäbe, dann gibt es aber einen Entscheidende Grundlage die von den Vereinten Nationen festgelegt wurde, diese besagt auch eindeutig, im Einklang mit der UNO-Charta, "dass es nicht zulässig ist, Territorium durch Krieg zu erobern".
Diese Aussage ist eindeutig, sie lässt keinen Spielraum für Interpretationen, daraus Folgt, daß Israel deutlich gegen geltendes Völkerrecht verstößt! Daraus folgt auch, daß Israel nicht das Recht hat auf diesen besetzten Gebieten Siedlungen zu errichten!
Die Frage der Flüchtlinge ist sehr brisant, da kann ich dir nicht wiedersprechen, sowohl der Jüdischen als auch der Palis. Aber wie soll man sich das vorstellen, sollen Menschen, die Faktisch das Recht auf ihren Eigentum und auf ihre Heimat haben dieses Aufgeben, ich würde es nicht machen, und du bestimmt auch nicht, niemand würde das machen, sofern er das Recht dazu hat, es sei denn durch eine entsprechende Gegenleistung, und die muss man Verhandeln.
In Antwort auf: Nicht nur oberflaechlich sehen
Ich sehe das nicht als Oberflächlich, ich habe mich hier auf Fakten bezogen, ich habe nichts erfunden, etc. Ich kann einfach nicht gut heissen, das man von den Palis. erwartet das sie auf ihr Recht verzichten, zum gunsten des Staates Israel, umgekehrt sehe ich das auch so. ( Ich rede nicht von Land das rechtlich erworben wurde, aber behaupten kann keiner das alle Gebiete von den Palis durch kauf erworben wurden, das ist auch Fakt).
Die 2. Amtsprache der UNO ist franzoesisch aber nicht international und deswegen wurde uber das Wort diskutiert und bewusst weggelassen. palaestinenser berufen sich gern auf die franzosische Auslegung aber dabei must auch uberdenken das sie nur diese Teile aus den Resolutionen filtern die ihren Interessen entspricht.
In Antwort auf: Diese Aussage ist eindeutig, sie lässt keinen Spielraum für Interpretationen, daraus Folgt, daß Israel deutlich gegen geltendes Völkerrecht verstößt! Daraus folgt auch, daß Israel nicht das Recht hat auf diesen besetzten Gebieten Siedlungen zu errichten!
In Artikel 49 Abs. 6 des 4. Genfer Abkommens steht: "Der Besatzungsmacht ist nicht gestattet, Teile der eigenen Zivilbevoelkerung in das von ihr besetzte Gebiet zu transferieren." Aus den vollstaendigen Wortlaut des Artikels und seinen Ueberschrift "Deportierungen, Transferierungen, Raeumungen" geht aber vor, das sich die Bestimmung gegen eine zwangsweise Ansiedlung von Zivilpersonen richtet, um die oertliche Bevoelkerung vor Vertreibung zu schuetzen. Die Bestimmung wird so erlaeutert, das diese Faelle abdecken soll, "in denen der Besatzer seine Staatsangehoerigkeit in besetztes Gebiet transferiert, um die oertliche Bevoelkerung zu vertreiben" laut Oppenheim-Lauter-Pakt, Band II, 7. Ausgabe, S. 452. Der historichen Zusamenhang unterstreicht den Auslegung der Bestimung. 4. Genfer Abkommen ist schon vier Jahre nach den Ende des 2. Weltkriegs erlassen und hatte das Ziel, sich mit Zwangumsiedlungen von Menschen zu beschaeftigen, wie vor und auch waehrend den 2. Weltkrieg in den damaligen Ceskoslovakei, in Polen und Ungarn, vor allem auch durch den Nazi-Ziel der Schaffung von eine gesamt deutschen Siedlungsgebietes in eroberten Laendern in Osteuropa. In den Komentar der Internationalen Komisson des Roten Kreuzes steht, das mit Absatz 6 "eine Praxis verhindert werden sollte, die waehrend des 2. Weltkrieges von bestimten Maechten angewandt wurde. Teile der eigene Bevoelkerung sind aus politischen und rassistishen Gruenden und zu Kolonisierung in besetztes Gebiet transferiert", so steht in Kommentar: IV Genfer Abkommen Hrsg. Pictet, 1958, S. 283. So erkent man das z. B. Artikel 49 auf die juedischen Siedlungen in den Gebieten nicht zutrifft. Es wurden Siedlungen aufgebaut auf die unbewohnten Berge die kahl und unfruchtbar waren und von Arabern als minderwertig bezeichnet wurden. Wen wir also nach der voelkerrechtlichen Bestimung fur Besatzungen entscheiden dan sind z. b. die Siedlungen in Judaea und Samaria nicht gegen diese Gesetz.
Dann verweise ich noch auf Artikel 52 des Haager Abkommens in den erlaubt ist, privates Eigentum zu militaerischen Zwecken zu beschlagnahmen wen Gruende vorliegen. Aber auch nach diese Satz enteignete Israel kein privates Land um Siedlungen zu bauen. Fur ein Land das nicht Privatpersonen gehoert sondern oeffentliches Land ist steht in Artikel 55 des Haager Abkommen das die Verwaltungbehoerde diese Land nutzen kann. Die Behoerden werden ausdruecklich dazu verpflichtet den oeffentlichen Eigentum in Besitz nehmen um bis zu endgueltigen Festlegung des Status von den betrofenen Gebiet zu schuetzen. Dieses Recht auf Nutzung schliest auch den Recht ein oeffentliches Land oder Gebaeeude zu mieten und zu nutzen und Ertraege zu verkaufen, z. B. Holz schlagen und verkaufen oder Bergbau zu ermoeglichen nach Felichenfeld, "Das internationale Wirtschaftsrecht der Besetzung im Krieg"; 1942, S.55).
Siedlungen wurden auf staatlichen Land erst dann gebaut nach den man festgestelt hat das kein privaten Besitzer gibt und gegen dieser Feststelungen koennen auch Araber die nachweisen koennen das ihr Privateigentum ist auf gerichtlichen Weg klagen bis zu den obersten Gerichtshof.
So sieht nach voelkerrechtlichen Gesetzen aus aber das Problem ist das kaum ein Araber ein Grundbucheintrag besitzt, keine Papiere, keine notariele Urkunde und deswegen baut Israel auf ein Gesetz auf, das man aus moralische Sicht durchaus kritisieren kann.
Wen du von den UN-Charta sprichst dann frage ich ob du auch die PLO-Charta kennst?
In Antwort auf: Ich sehe das nicht als Oberflächlich, ich habe mich hier auf Fakten bezogen
In diesen Fall nicht und so kann man gut und vernuenftig diskutieren.
@mali Welche PLO charta meinst du denn ? Es gibt eine Überarbeitete Fassung, ich glaube von 1996, aber ich gehe davon aus, daß du die ältere meinst. Einige Teile sind mir schon bekannt, die kommplete Fassung kenne ich nicht.
In Bezug auf das Genfer Abkommen, kann ich nicht viel sagen, ich kenne sie in der Detallierung nicht, aber ich gehe davon aus, das der Beitrag stimmt. Trotzdem habe ich ein Problem ( vielleicht verstehe ich das nicht), ich hatte erwähnt das Land nicht durch Krieg erobert werden darf ( steht ja in der UNO Charta), nehmen wir mal den Siedlungsbau heraus, sieht Isreal diese besetzten Gebiete als Israelisches Territorium an? Wenn ja wie wird denn das auf Basis der UNO Charta verankert! (Ich verstehe das so, vielleicht irre ich mich auch, deshalb sage ich das mit vorbehalt) Israel muss doch diese Terrtotien abgeben, weil sie in Folge eines Krieges erobert wurden, und entsprechend nicht rechtens sind !?
Am 5. Dezember 2001 fand in Genf eine Konferenz von Vertragsstaaten der Vierten Genfer Konvention über die Anwendung des humanitären Völkerrechts in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, statt. Diese Zusammenkunft stand unter dem Vorsitz von Botschafter Peter Maurer, Leiter der politischen Abteilung « Menschliche Sicherheit » beim EDA. 122 Teilnehmer, davon 114 Mitgliedstaaten und 8 andere Teilnehmer oder Beobachter nahmen an ihr teil.
Diese Konferenz bestätigte im Rahmen einer Erklärung erneut, dass die Vierte Genfer Konvention auf die besetzten palästinensischen Gebiete, einschließlich Ost-Jerusalem, anwendbar ist. Mit dem Ziel, die Zivilbevölkerung zu schützen, wies die Erklärung nochmals auf die allgemeinen Verpflichtungen aller Mitgliedstaaten, die jeweiligen Verpflichtungen der Konfliktparteien und die spezifischen Pflichten der Besatzungsmacht hin. Die Erklärung erinnert an das anwendbare Recht; sie weist auf die in der Vierten Konvention vorgesehenen Mechanismen hin. Ihr Ziel ist somit ein humanitäres Anliegen und bezieht sich auf die derzeitige Dringlichkeit, d.h. die Art und Weise wie die Zivilbevölkerung durch universelle Regeln bis zum Ende der Feindseligkeiten und der Besetzung zu schützen ist. Die Erklärung bildet auch eine Ermutigung für die Wiederaufnahme von Verhandlungen im Hinblick auf einen gerechten und dauerhaften Frieden. Diese Konferenz ist ein wichtiger gemeinsamer diplomatischer Schritt, der auf die Einhaltung des Rechts in einer bestimmten humanitären Krise abzielt.
Von den 189 Vertragsstaaten haben nur 3 sich geweigert, an dieser Konferenz teilzunehmen. Die Erklärung, die ausdrücklich von allen Teilnehmern unterstützt wird, stellt somit ein repräsentatives Dokument für die Meinungsübereinstimmung innerhalb der Staatengemeinschaft dar.
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